Der Hamilton-Moment Europas?

11.03.2021

Die finanzrechtliche Neugestaltung der EU nach der Covid 19-Pandemie

Internationales Seminar zum Europarecht der Universitäten Brünn | Budapest | Wien 17/18 November 2021

Nach dem amerikanischen Unabhängigkeitskrieg wurde Hamilton im Kabinett von George Washington zum Finanzminister ernannt, und die erste seiner Aufgaben war einen Bericht über die nationalen Finanzen (Report on Public Credit) zu erstellen, der in der Frage kulminierte, wie die immensen Schulden der USA und ihrer Mitgliedstaaten zu bezahlen sind. Ein Konflikt entstand wegen der geplanten Zentralisierung der Schulden der Gliedstaaten, da die Staaten mit noch hohen Schulden vom Plan profitierten, und diejenigen, die ihre Schulden schon bezahlt hatten, den verschuldeten Staaten nicht helfen wollten.

Ist die Europäische Union nach der Covid 19-Pandemie in eine ähnliche Situation gelangt? Die Finanzen der Europäischen Union haben sich seit der Finanzkrise ab 2008/09 erheblich gewandelt: zuerst wurde die EFSF und dann der ESM etabliert, und auch die Juncker-Kommission hatte bereits Pläne betreffend die Schaffung von Eurobonds, eines Europäischen Währungsfonds und eines europäischen Finanzministers geschmiedet. Sie wurden jedoch nicht verwirklicht. Inzwischen hat sich die Rolle der EZB verändert, wurde zu einem lender of last resort, die alles gemacht hat, um den Euro zu retten.

Die Covid 19-Pandemie hat die Europäische Union in vieler Hinsicht geformt. Der von der Politik vorgezeichnete Weg zur Wiederbelebung der Wirtschaft scheint eine massive gemeinsame europäische Verschuldung zu sein, die den Charakter der europäischen Finanzverfassung grundsätzlich verändern dürfte.

Anschließend an die erfolgreiche Auftaktveranstaltung eines gemeinsamen, grenzüberschreitenden Seminars der Universitäten Wien, Brünn und Budapest des Jahres 2020 wird im Jahr 2021 die beispiellose Weiterentwicklung der wirtschafts- und finanzrechtlichen Grundlagen der Europäischen Union unter die Lupe genommen und aus den unterschiedlichen Perspektiven der teilnehmenden Universitäten und ihrer Studierenden diskutiert.Die Sprache des Seminars ist überwiegend Deutsch. Referate können auch auf Englisch gehalten werden. Um der Diskussion folgen zu können, sollten jedoch zumindest passive Deutschkenntnisse vorhanden sein.

Voranmeldungen zum Seminar richten Sie bitte an: sabine.hagen [AT] univie.ac.at